Rechtsprechung
   LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,67767
LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17 (https://dejure.org/2019,67767)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13.02.2019 - L 3 SB 60/17 (https://dejure.org/2019,67767)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13. Februar 2019 - L 3 SB 60/17 (https://dejure.org/2019,67767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,67767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.02.2003 - B 9 SB 1/02 R

    Schwerbehindertenrecht - Hilflosigkeit - Merkzeichen H - Hilfebedarf -

    Auszug aus LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17
    Das Bundessozialgericht sehe grundsätzlich eine Erheblichkeit des Hilfebedarfs für die erforderlichen Betreuungsleistungen erst als erfüllt an, wenn der Zeitaufwand mindestens zwei Stunden täglich erreiche (Hinweis auf Urteil des BSG vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R).

    Dieser wird wesentlich durch die Zahl und die zeitliche Verteilung der Verrichtungen bestimmt; er ist gerade im Blick auf die Zahl der Verrichtungen bzw. auf eine ungünstige zeitliche Verteilung der Hilfeleistungen von Bedeutung (vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2005 - B 9a SB 1/05 R - juris Rdnr. 17 ff. und Urteil vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R - juris Rdnr. 16, 18).

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Auszug aus LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17
    In den Verhältnissen, die für den Erlass des Ausgangsbescheids vom 17. Oktober 1995 maßgeblich waren, ist jedenfalls zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids vom 6. Januar 2014 - vgl. BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R - noch keine wesentliche Änderung im Sinne des § 48 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - SGB X - dahingehend eingetreten, dass die Voraussetzungen des Merkzeichens H nicht mehr vorlagen.
  • BSG, 24.11.2005 - B 9a SB 1/05 R

    Schwerbehindertenrecht - Hörsprachschädigung - Hilflosigkeit - Merkzeichen H -

    Auszug aus LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17
    Dieser wird wesentlich durch die Zahl und die zeitliche Verteilung der Verrichtungen bestimmt; er ist gerade im Blick auf die Zahl der Verrichtungen bzw. auf eine ungünstige zeitliche Verteilung der Hilfeleistungen von Bedeutung (vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2005 - B 9a SB 1/05 R - juris Rdnr. 17 ff. und Urteil vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R - juris Rdnr. 16, 18).
  • BSG, 24.10.2008 - B 3 P 23/08 B

    Bemessung des Pflegebedarfs in der sozialen Pflegeversicherung, Berücksichtigung

    Auszug aus LSG Hessen, 13.02.2019 - L 3 SB 60/17
    Allerdings konnte damals ein allgemeiner Aufsichtsbedarf zur Motivation und Kontrolle eines Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen bei der Bemessung des Pflegebedarfs in der gesetzlichen Pflegeversicherung nicht berücksichtigt werden (vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 2008, B 3 P 23/08 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht